Föderalismus

Beim Föderalismus handelt es sich um ein staatliches Organisationsprinzip, bei dem der Staat in Einzelstaaten beziehungsweise Gliedstaaten gegliedert ist, die zwar mit gewissen Eigenständigkeiten ausgestattet sind, aber einem übergeordneten Gesamtstaat angehören.

Was bedeutet Föderalismus im politischen Sinne?

Politisch betrachtet stellt der Föderalismus eine Ordnung dar, bei der die staatliche Verantwortung unter dem Gesamtstaat und den Einzelstaaten, in Deutschland also dem Bund und den Ländern, aufgeteilt ist. Beide politischen Ebenen haben ihre eigenen Kompetenzbereiche, in denen sie ihre Aufgaben eigenständig wahrnehmen. In Deutschland bedeutet das, dass die Länder und ihre Kommunen die Bildung, Wissenschaft, Kunst und innere Sicherheit regeln.

Generell ist der Föderalismus ein von souveränen Staaten angewandtes Ordnungsprinzip. Die Autonomie, die der Staat seinen Einzelstaat dabei einräumt, kann er ihnen nicht ohne Weiteres wieder entziehen. Charakteristisch für föderalistische Staaten ist das Streben nach mehr Zentralisierung beziehungsweise Dezentralisierung, was zu Spannungen zwischen dem Gesamtstaat und seinen Einzelstaaten führen kann. Grundlegende Voraussetzung für einen föderalistischen Staat ist jedoch die Gleichberechtigung aller Einzelstaaten.

Formen des Föderalismus

Der Föderalismus gestaltet sich auf unterschiedliche Art und Weise. Grob wird hier zwischen Staatenbund, Bundesstaat und Einheitsstaat unterschieden.

Ein Staatenbund entsteht durch den Zusammenschluss von Staaten, die weiterhin völlig unabhängig bleiben, aber ein gemeinsames politisches Ziel verfolgen, wie zum Beispiel die NATO oder die Vereinten Nationen. Grundlage des Staatenbundes sind Verträge.

Beim Bundesstaat hingegen gibt der Gesamtstaat einen Teil seiner Staatsgewalt an seine Gliedstaaten ab und stattet sie in ihren Zuständigkeitsbereichen mit einem echten Selbstbestimmungsrecht aus. Wobei der Gesamtstaat über alle Fragen, die für die Einheit und den Bestand des Staates relevant sind, entscheidet. Oft entstehen Bundesstaaten aus zuvor unabhängigen Staaten, die sich nun zu einem größeren Staatswesen zusammenschließen. Klassisches Beispiel hierfür sind die USA mit ihren 50 Bundesstaaten.

In einem Einheitsstaat wird die Staatsgewalt über das gesamte Staatsgebiet zentral ausgeübt. Zwar kann es auch in einem Einheitsstaat lokale Behörden geben, an die der Staat bestimmte Entscheidungsbefugnisse kommissarisch überträgt, jedoch haben sie keine eigenen Rechte und können den Einheitsstaat nicht daran hindern, dass er ihnen diese Befugnisse wieder entzieht.

Welche Funktion hat der Föderalismus?

Grundsätzlich steht hinter dem föderalistischen Prinzip das Ziel, die Demokratie und die Vielfalt zu fördern, indem die politische Willensbildung auf mehreren Ebenen ermöglicht wird. Dadurch soll es auf regionaler Ebene für junge Menschen leichter sein, sich am politischen und gesellschaftlichen Geschehen zu beteiligen. Zudem sollen durch die Ausstattung der Länder mit eigenen Kompetenzen Probleme da gelöst werden können, wo sie existieren. Bei der Verteilung der Kompetenzen unterscheidet man zwischen sachlicher und funktionaler Kompetenzverteilung.

Erstere meint die Verteilung der staatlichen Zuständigkeit zwischen Bund und Ländern nach inhaltlichen Kriterien. So übernimmt der Bund zum Beispiel die Außen- und Finanzpolitik, während die Länder für Bildung und innere Sicherheit zuständig sind. Bei Letzterer erfolgt die Verteilung der Kompetenz nach Art der zu erbringenden Leistung. So kann der Bund Gesetze ausarbeiten, die die Länder dann ausführen.

Die EU – Bundesstaat oder Staatenbund?

Die EU besitzt zwar eine eigene Verwaltung und kann in bestimmten Politikbereichen, wie dem Binnenmarkt, der Agrarpolitik und der Währungsunion, nach dem Mehrheitsprinzip für alle Mitgliedsstaaten verbindlich entscheiden. Allerdings können die Mitgliedsstaaten durch zwischenstaatliche Verträge Entscheidungen der EU ändern. Zudem hat die EU keine eigene Verfassung. Daher spricht das Bundesverfassungsgericht im Zusammenhang mit der EU lieber von einem Staatenverbund.