Korruption

Unter Korruption wird der Missbrauch einer Funktionsstellung in verschiedenen Bereichen verstanden. Ziel des Bestechenden ist es, sich einen materiellen oder nicht materiellen Vorteil zu verschaffen, auf den er regulär keinen Anspruch hat.

Was ist Korruption?

Der Begriff „Korruption“ stammt vom lateinischen Wort „corruptio“ ab und meint eine Verdorbenheit oder Bestechlichkeit. In der Rechtswissenschaft beschreibt Korruption den Missbrauch einer Funktionsstellung im politischen, privaten, juristischen, wirtschaftlichen und verwaltungstechnischen Bereich. Auch Organisationen und andere nichtwirtschaftliche Vereinigungen werden damit angesprochen. 

Vor allem die öffentliche Verwaltung ist stark von Bestechungen und Bestechlichkeiten, aber auch Schmiergeldern und Vorteilsgewährungen betroffen. Korruptionsdelikte gibt es in allen Bereichen. Durch Korruption werden jährlich Schäden in Millionenhöhe in Deutschland verursacht.

Ziel der Korruption ist es, sich einen materiellen oder nicht materiellen Vorteil zu verschaffen, auf den man regulär keinen Anspruch hat.

Wodurch kann Korruption erfolgen?

Korruption kann durch Folgendes hervorgerufen werden:

• Bargeld (69,8 Prozent)
• Sonstiges und nicht Bekanntes (10,4 Prozent)
• Sonstige monetäre Vorteile (6,8 Prozent)
• Sachleistungen (6,5 Prozent)
• Arbeits- und Dienstleistungen (2,1 Prozent)
• Teilnahme an Veranstaltungen (2,0 Prozent)
• Restaurantbesuche und Feiern (1,6 Prozent)
• Reisen (0,9 Prozent)

Die Zahl in der Klammer bezieht sich auf die polizeilichen, registrierten Korruptionsfälle von 2017 nach dem Bundeslagebild 2017.

Korruptionsdelikte werden in der Regel von zwei bis drei Akteuren begangen. Diese wären:

• Der Bestechende (Geber)
• Der Bestochene (Nehmer)
• Der Auftraggeber des Bestochenen (eventuell)

Welche Formen der Korruption gibt es?

Korruption kann in aktiver und passiver Form existieren.
Die aktive Form beinhaltet unter anderem die in Aussichtstellung und Forderung eines Vorteils, Schmiergeldzahlungen sowie die gesetzlich geregelte Vorteilsgewährung und Bestechung. Die passive Form umfasst primär die gesetzlich geregelte Bestechlichkeit und Vorteilsannahme.

Weitere strafrechtliche Korruptionsdelikte können folgende darstellen:

• Besonders schwere Fälle von Bestechung bei internationalen Bediensteten
• Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen
• Abgeordnetenbestechung
• Wählerbestechung
• Bestechung im geschäftlichen Verkehr

Beispiele von Korruption

Bei der Korruption kann polizeilich zwischen situativen und strukturellen Korruptionsdelikten unterschieden werden:

• Situative Korruption

Sie meint eine Tatbestandsverwirklichung, der keine geplante Handlung vorausgeht und die als spontane Reaktion auf eine Situation erfolgt.

Als Beispiel kann hier ein Autofahrer angeführt werden, der wegen erhöhter Geschwindigkeit von der Polizei angehalten wird. Um einen Strafzettel zu umgehen, bietet er den Polizisten Geld an.

• Strukturelle Korruption

Sie beschreibt eine geplante Korruptionshandlung. Dabei kann eine längerfristige Planung bewusst angestrebt werden. Im Gegensatz zur situativen Korruption ist die strukturelle nicht spontan.

Als Beispiel kann hier ein Mitarbeiter eines großen Unternehmens im öffentlichen Dienst genannt werden, der regelmäßig seinen Teamleiter beschenkt. Er erhofft sich dadurch bei der nächsten Höhergruppierung eine Einstufung in eine höhere Entgeltgruppe.

Welche Korruptionsdelikte gibt es bei der Polizei / Justiz?

Bei der Polizei und Justiz erfolgen ab und an in Deutschland Korruptionsdelikte. Sie verursachen einerseits erhebliche finanzielle Schäden und führen andererseits zum Vertrauensverlust der Bevölkerung in die Staats- und Sicherheitsorgane.
Vor allem im subsaharischen Afrika treten Korruptionsfälle auf. In Kenia beispielsweise wird der Polizei sehr wenig Vertrauen entgegengebracht. Die Ursache dafür stellen die weitverbreiteten Schmiergeldzahlungen an Polizisten dar, welche die Straftaten nicht verfolgen und vertuschen sollen.

Welche Korruptionsdelikte gibt es in der Politik?

Auch die Politik ist von Korruptionsdelikten gekennzeichnet. Hier kommt es häufig zur Wähler- und Abgeordnetenbestechung. Zuletzt gab es bei den Wahlen in der Türkei und den USA Korruptionsvorwürfe. Wenn ein Korruptionsdelikt in Deutschland erfolgt, kann im Rahmen der Abgeordnetenbestechung das aktive und passive Wahlrecht aberkannt werden.

Welche Korruptionsdelikte gibt es im Gesundheitswesen?

Korruption im Gesundheitswesen kann einen erschwerten Zugang zu Therapieformen und sonstigen medizinischen Leistungen verursachen. Zudem kann sie erhöhte Preise sowie die Etablierung von medizinisch weniger optimalen Medikamenten hervorrufen. In der Vergangenheit kam es öfters zu einer korrupten Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Pharmakonzernen beziehungsweise Apothekern.

Erst im Jahr 2017 ereignete sich in Niedersachsen ein größerer Fall von Rezeptzuweisungen zwischen einem Apotheker und mehreren Ärzten. Weitere Fälle von Korruption im Gesundheitswesen sind Sanitätshäuser, welche an Gewinnen beteiligt werden, und die Bevorzugung von Laboren. Einen weiteren, sehr häufigen, Korruptionsdelikt stellt die Bestechung von Pflegepersonal und Krankenhäusern mit Trinkgeldern dar: Oft werden medizinische Einrichtungen von Patienten auf diese Art und Weise bestochen, damit diese ihnen schnell einen Termin verschaffen.

Wie stark ist Korruption in Deutschland vertreten?

In Deutschland sind die jeweiligen Bundesländer für die Korruptionsbekämpfung verantwortlich. Gemäß dem Bundeslagebild 2017 sank dabei die Anzahl der Straftaten, bei denen es um Korruption ging, gegenüber dem Vorjahr um 25 Prozent auf 4895 Straftaten.

Die Anzahl der Tatverdächtigen stieg hingegen um 15 Prozent auf 2939 Personen. Darunter gab es 1514 Geber und 1425 Nehmer, wobei 73 Prozent der Nehmer Amtsträger darstellten. Insgesamt kam es zu einem Korruptionsschaden von 291 Millionen Euro (+137 Prozent gegenüber dem Vorjahr). Der bevorzugte Zielbereich war dabei die öffentliche Verwaltung.