Legislaturperiode

Eine Legislaturperiode meint die Amtszeit des gewählten Parlaments, also den Zeitraum zwischen zwei Wahlen.

Was versteht man unter einer Legislaturperiode?

Eine Legislaturperiode ist die Amtszeit des gewählten Parlaments, beschreibt also den Zeitraum von einer Wahl bis zur nächsten. Demzufolge wird eine Legislatur auch „Wahlperiode“ genannt. Das Parlament beziehungsweise die gewählte Volksvertretung kann in dem Zeitraum Gesetze beschließen. Die Regierungsdauer wird durch das Gesetz bestimmt und ist zeitlich begrenzt.

Wie lange dauert eine Legislaturperiode des Deutschen Bundestages?

Der Deutsche Bundestag wird immer für vier Jahre gewählt. Die Amtszeit kann auch verkürzt werden, beispielsweise in Form eines Misstrauensvotums (mehrheitlicher Parlamentsbeschluss zur Absetzung der Regierenden). Diesem folgen dann Neuwahlen. So endet eine Wahlperiode des Bundestages mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages. Die Legislatur der Landesparlamente dauert meist fünf Jahre, diesbezüglich bestehen aber auch Ausnahmen.

Die Neuwahl erfolgt frühestens 46 Monate, aber spätestens 48 Monate nach dem Beginn der Wahlperiode. Sollte der Bundestag aufgelöst werden, kommt es zu einer Neuwahl binnen 60 Tagen. Gemäß dem Gesetz tritt der Bundestag spätestens am 30. Tag nach der Wahl zusammen.

Wie ist die aktuelle Legislaturperiode geregelt?

Am 24.09.2017 fanden die Wahlen zum 19. Deutschen Bundestages statt. Exakt ein Monat später kam es zur konstituierenden Sitzung, also 30 Tage nach der Wahl. Gemäß dem Gesetz stellte dies den spätmöglichsten Zeitpunkt dar. Mit dem Zusammentritt des neuen Bundestages endete auch die Wahlperiode, also die Amtszeit, des 18. Deutschen Bundestages offiziell mit der konstituierenden Sitzung. Die nächsten Wahlen erfolgen 2021.

Wie lange dauert eine Legislaturperiode der Landesparlamente / des Landtages?

Die einzelnen deutschen Bundesländer haben eigene Parlamente, die sogenannten „Landtage“. Ihre Legislaturperiode dauert regulär fünf Jahre, hier gibt es aber auch Ausnahmen. Bremen ist beispielsweise davon betroffen: Hier beträgt die Wahlperiode des Landesparlaments nur vier Jahre.

Die Regelungen bezüglich des Beginns der Wahlperiode, des Zusammentritts der Landesparlamente sowie des Zeitpunktes der regulären Neuwahl beispielsweise sind in den einzelnen Ländern sehr unterschiedlich.

Für den Beginn der Wahlperiode beispielsweise, bestimmen die einzelnen Bundesländer folgende Zeitpunkte:

• Bremen: Ende der Wahlperiode am 7. Juni des 4. Jahres nach der Wahl
• Hessen: Beginn der Wahlperiode zeitgleich mit dem Ende der vorherigen Wahlperiode
• Hamburg: Keine genaue Definition von Beginn und Ende
• Saarland und Sachsen: Ende der Wahlperiode mit dem Zusammentritt des neuen Landesparlaments
• Baden-Württemberg: Beginn der neuen Wahlperiode mit dem Ende der vorherigen Wahlperiode; Ende der Wahlperiode ist fünf Jahre nach Beginn
• Nordrhein-Westfalen: Ende ist fünf Jahre nach Beginn

Wie lange dauert eine Legislaturperiode des Bundesrats?

Für den Deutschen Bundesrat besteht keine Wahlperiode. Der Rat setzt sich aus Mitgliedern der Regierung der Länder zusammen, die sie bestellen und abberufen. Gemäß dem Gesetz ist der Vorsitzende des Bundesrates der Bundesratspräsident. Für seine jährliche Wahl gibt es einen festgelegten Wechsel.

Wie lange dauert eine Legislaturperiode des Bundeskanzlers / des Bundespräsidenten?

Die Amtszeit des Bundeskanzlers dauert vier Jahre. Er kann unbegrenzt wiedergewählt werden. Die Wahl des Bundeskanzlers unterliegt gesetzlichen Bestimmungen. Seine Amtszeit beginnt mit der Aushändigung der Ernennungsurkunde durch den Bundespräsidenten und endet gewöhnlich mit dem ersten Zusammentritt des Bundestages einer neuen Wahlperiode.

Die Amtszeit des Bundespräsidenten umfasst hingegen fünf Jahre. Er wird von der Bundesversammlung gewählt. Anschließend wiedergewählt werden kann er nur ein einziges Mal. Wenn zwischenzeitlich allerdings ein anderer Bundespräsident im Amt war, besteht die Möglichkeit einer späteren Wiederwahl.