Lizenzvertrag

Eine Lizenz ist die Erlaubnis oder Genehmigung ein Recht wirtschaftlich nutzen zu dürfen.

Was ist eine Lizenz?

Per Definition ist eine Lizenz, im englischen licence, die Erlaubnis oder die Genehmigung ein Recht wirtschaftlich nutzen zu dürfen. Mit dem Lizenzvertrag beispielsweise wird in einer gegenseitigen Vereinbarung festgelegt, dass der Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts, sein Recht gegen die Zahlung von Lizenzgebühren vollständig oder teilweise einem anderen überträgt.

Lizenzrechte selbst sind dabei, dingliche, dem Lizenzgeber vorbehaltene Benutzungsrechte. Dementsprechend kann auch nur der Lizenzgeber die Art und den Umfang der Lizenz bestimmen.

Welche Arten der Lizenzverträge gibt es?

Bei den Lizenzverträgen gibt es verschiedene Arten. Darunter zählen:

• Einfache Lizenzverträge
  Mit einfachen Lizenzverträgen erhält der Lizenznehmer ein Benutzungsrecht. Gleichzeitig kann der Lizenzgeber seine Rechte immer noch eigenständig verwerten.
  Anders als bei ausschließlichen Lizenzverträgen ist der einfache Lizenzvertrag nicht übertragbar.
• Ausschließliche Lizenzverträge
  Durch ausschließliche Lizenzverträge darf der Rechteinhaber in der Regel seine Lizenzen nicht mehr verwerten. Darüber hinaus gibt es bei ausschließlichen Lizenzverträgen ein eigenes Klagerecht, mit dem Verstöße verfolgt werden können.
  Rechteinhabern kommt gleichzeitig ein sogenannter Sukzessionsschutz zu. Somit bleiben einfache und ausschließliche Nutzungsrechte gegenüber später eingeräumten Nutzungsrechten wirksam.

Was muss ein Lizenzvertrag beinhalten?

Lizenzverträge sind grundsätzlich frei von bestimmten Formvorgaben. Sie unterliegen aber den kartellrechtlichen Bestimmungen für Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Im Lizenzvertrag wird festgehalten, in welchem Umfang der Lizenznehmer die Lizenzen auf welche Art und Weise nutzen darf.

Folgende Punkte sollten daher unbedingt im Vertrag enthalten sein:

• Beschreibung des Vertragsgegenstandes
• Einräumung und Umfang der Nutzungsrechte
• Lizenzmodell beziehungsweise Gebührenhöhe
• Haftung und Gewährleistung während des Lizenzvertrages
• Angaben zu Vertragslaufzeit und Vertragsende

In welchen Bereichen spielt der Lizenzvertrag eine Rolle?

Insbesondere bei Marken, Designs, Patenten oder anderen geschützten Werken spielen Lizenzverträge eine große Rolle. Omnipräsent sind beispielsweise die Lizenzverträge im Sport. Dementsprechend bezahlen Unternehmen im Rahmen einer Lizenzkooperation Lizenzgebühren, um die Markenzeichen eines Clubs nutzen zu dürfen. Gleichzeitig können unter diesem Markenzeichen andere Produkte verkauft werden.

Wie ist der Lizenzvertrag vom Franchising zu unterscheiden?

Oftmals werden der Lizenzvertrag und das Franchising in einem Atemzug genannt. Ähnlichkeit weisen sie dahingehend auf, dass beide Vertragsarten nicht explizit im Gesetz geregelt werden. Gleichzeitig erhalten sowohl der Lizenz- als auch Franchisenehmer durch den Vertragsschluss bestimmte Rechte.

Der wesentliche Unterschied ist jedoch, dass beim Franchising dem Franchisenehmer ein ganzes Geschäftskonzept zur Verfügung gestellt wird. Dementsprechend wird ihm ein allumfängliches Wissen mit Nutzungsrechten an Waren oder Rezepten zur Verfügung gestellt. Bei Lizenzverträgen hingegen obliegt es dem Lizenznehmer selbst, wie er mit den erhaltenen Rechten weiter verfährt.