Debeka Beitragserhöhung unwirksam: alle rechtlichen Hintergründe
Wie Sie sich erfolgreich zur Wehr setzen können
- Beitragserhöhung oft unwirksam
- Rückerstattung auch rückwirkend möglich
- weiterhin den niedrigeren, alten Beitrag zahlen
Top-Bewertungen für DB-Anwälte:
Ist die Debeka Beitragserhöhung unwirksam? Eigentlich würde man davon ausgehen, dass Mitteilungen Ihrer Versicherung über eine Tarifanpassung schon seine Richtigkeit haben müssten. Aus diesem Grund vertrauen viele Verbraucher auch darauf. Am Ende stellt sich dann aber heraus: Sie haben an die PKV zu viel gezahlt. Die Debeka hofft wie viele anderer Versicherer auf die Gutgläubigkeit Ihrer Versicherten. Allerdings ist die Prämienerhöhung häufig unwirksam.
Bekannt aus:
Viele Deutsche haben der Krankenversicherung zu viel gezahlt.
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Unwirksame Beitragserhöhung der PKV: Debeka keine Ausnahme
Auch bei der Debeka hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass die Preisanpassungen innerhalb ihrer Tarife nicht immer rechtens waren. Doch warum bestehen überhaupt Zweifel an der Wirksamkeit? Hintergrund sind BGH-Urteile, wie beispielsweise gegen die AXA, deren Beitragserhöhung unwirksam war.
Hier hatten sich die Kläger gewehrt, die die Teuerung nicht einfach hinnehmen wollten. Wie sich herausstellte, hatten auch andere private Krankenversicherer Prämien angehoben, ohne dass das erlaubt gewesen wäre. In der Folge setzen sich immer mehr Versicherte zur Wehr – und das teils mit beeindruckendem Erfolg.
Was macht eine Debeka Beitragserhöhung unwirksam?
Hier gilt das gleiche wie für alle anderen Versicherer auch. Aus verbraucherschutzrechtlichen Gründen setzt der Gesetzgeber Grenzen für die Beitragserhöhung und stellt auch Anforderungen an deren Begründung. Die private Krankenversicherung kann also nicht einfach so erhöhen, sondern hat gesetzliche Vorgaben einzuhalten.
Zu den Anforderungen für die Wirksamkeit gehören:
- Konkrete Begründung
- Nachvollziehbarkeit der Berechnungsgrundlage
- Rechtzeitiges und verständliches Erhöhungsschreiben
- Einhaltung gesetzlicher Schwellenwerte bezüglich gestiegener Kosten oder Lebenserwartung
- Keine nachträgliche Erhöhung billiger Lock-Angebote
Wenn nur ein Kriterium nicht eingehalten wird, ist die Beitragserhöhung der Debeka unwirksam.
„Ich habe eine Rückzahlung von knapp 9.300€ erhalten. Dank der Prüfung durch die Spezialisten spare ich jetzt sogar noch 100€ monatlich.“
– Johannes S.
Was ist die Rechtsgrundlage für die Anforderungen?
Zwei Gesetzbücher sind für die Debeka zum Thema Beitragserhöhung maßgeblich. Dabei handelt es sich um das VVG und das VAG, die den Rahmen für Tarifanpassungen konkret vorgeben.
- VVG = Versicherungsvertragsgesetz
- VAG = Versicherungsaufsichtsgesetz
Das Versicherungsvertragsgesetz gibt viele grundsätzliche Regeln zur Vertragsgestaltung vor. Teil davon ist auch die Art und Weise, wie die Anpassung von Prämien und anderen Bedingungen durchzuführen sind. §203, Abs. 5 VVG fordert unmissverständlich: bei Beitragserhöhungen müssen dem Versicherungsnehmer die „maßgeblichen Gründe“ mitgeteilt werden.
Gesetzliche Kontrolle der Debeka durch das VAG
Das Versicherungsaufsichtsgesetz regelt unter anderem, wie Prämienanpassungen überprüft werden. Hierfür benötigt es unabhängige Treuhänder, die die konkrete Kalkulation überprüfen und anschließend die Beitragserhöhung freigeben oder ablehnen. Stimmen die Treuhänder nicht zu, ist die Erhöhung schon von vornherein unwirksam.
In der Vergangenheit sind bereits häufig Zweifel geäußert worden, ob diese Prüfungen immer unabhängig gewesen sind. In einem rechtlichen Verfahren können aber vom Gericht neutrale Gutachter beauftragt werden, sofern die Beitragserhöhung der Debeka nicht bereits aus anderen Gründen unwirksam ist.
Beitragserhöhung: die private Krankenversicherung Debeka muss das begründen!
Ihr Versicherer muss nicht nur allgemein begründen, warum Sie zur Kasse gebeten werden, sondern er muss auch gewisse Anforderungen an die Begründung einhalten. Die schlichte Mitteilung, dass alles teurer wird, reicht nicht aus und wäre unwirksam.
Zwar muss die Debeka nicht die exakte Kalkulation vorlegen. Diese erhalten leider nur die Treuhänder. Allerdings darf die Argumentation nicht nur aus Floskeln bestehen. Sie darf außerdem nicht verklausuliert oder irreführend sein. Sie müssen das als normaler Verbraucher ohne juristische Vorbildung verstehen können.
Anhebung unwirksam: Positive Urteile für viele Verbraucher möglich
Dass die Begründung von Erhöhungen auch bei der Debeka bereits zu Problemen geführt hat, ist bekannt. Gegenüber anderen Versicherern sind ebenfalls bereits höchstrichterliche Urteile rechtskräftig. Die Klage gegen die Beitragserhöhung der PKV hat also schon in vielen Fällen Früchte getragen.
Allerdings: Jedes Urteil zur PKV Beitragserhöhung ist auch den Versicherungsgesellschaften bekannt. Die Begründungen werden daher heute mit höherer Wahrscheinlichkeit rechtskonform gestaltet. Neuere Prämienanpassungen können deshalb rechtens sein. Eine vergangene Steigerung der Prämie kann aber dennoch unwirksam sein.
Keinesfalls abwarten und wertvolle Zeit verstreichen lassen
Ist die Prämienerhöhung unwirksam, müssen Sie schnell handeln. Der Grund ist die Verjährungsfrist. Diese beträgt in der Regel mit nur wenigen Ausnahmen drei Jahre. Liegen die Zahlungen der unrechtmäßig erhöhten Beiträge weiter zurück, haben Sie kaum Möglichkeiten, zu Ihrem Recht zu kommen.
Zwar können auch neuere Tarifanpassungen unwirksam sein. Durch viele rechtskräftige Urteile gegen die privaten Krankenversicherer achten diese aber mittlerweile zunehmend auf die Rechtslage. Ihr Handlungsspielraum nimmt also mit jedem Tag ab, den Sie abwarten.
Debeka Beitragserhöhung unwirksam: weitere Gründe sprechen gegen Versicherer
Alle privaten Krankenversicherer sind bei der Beitragserhöhung an gesetzliche Schwellenwerte gebunden. Werden sie nicht eingehalten, ist die Erhöhung unwirksam. Dabei geht es einerseits um gestiegene Kosten für Gesundheitsleistungen und dafür nötige Materialien. Diese müssen um mindestens 10 % im Vergleich zur ursprünglichen Kalkulation gestiegen sein.
Alternativ muss die Lebenserwartung der Versicherungsnehmer im Durchschnitt um 5 % gestiegen sein. Manche Versicherer haben in der Vergangenheit versucht, die Schwellenwerte einseitig durch ihre Versicherungsbedingungen abzusenken. Laut BGH ist das aber nicht erlaubt. Der Gesetzgeber setzt diese Werte schließlich aus gutem Grund.
Fazit: PKV zu viel gezahlt: Debeka muss zurückrudern
Es gibt viele Gründe, warum die Beitragserhöhung der Debeka und anderer Versicherer unwirksam sein kann. Diese müssen für jeden Einzelfall juristisch geprüft werden. Sie sollten die Erhöhung aber nicht einfach so hinnehmen. In vielen Fällen wurden die gesetzlichen Vorgaben nicht oder nicht richtig eingehalten.
Verbraucher scheuen sich häufig wegen angeblich hoher Anwaltskosten vor einer Klage. Wir bieten Ihnen aber eine kostenlose Erstberatung. Unsere erfahrenen Experten geben Ihnen dabei einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen. Dann können Sie eine fundierte Entscheidung treffen und müssen unverschämte Tariferhöhungen nicht akzeptieren.
Debeka Beitragserhöhung unwirksam – was Mandaten fragen
Es geht nicht ausschließlich darum, zu viel gezahlte Beiträge zurückzubekommen. Das kann sich zwar bereits schnell im vierstelligen Eurobereich bewegen, hinzukommt aber auch die zukünftige Ersparnis. Schließlich möchten Sie nicht nur einen Einmal-Effekt bekommen.
Das heißt nicht, dass sich Ihre Beiträge nie mehr erhöhen werden. Schließlich gibt es auch rechtmäßige und damit wirksame Beitragserhöhungen. Bei den horrenden Kosten für die Gesundheitsversorgung lohnt sich aber jedes Jahr auf einem niedrigeren Preisniveau.
In erster Linie verdienen wir damit unser Geld. Wir sehen aber auch abseits davon einen Sinn darin, Verbraucher gegenüber mächtigen Konzernstrukturen zu vertreten. Daher basiert unser Honorar auch auf Ihrem Erfolg. Wir verlangen also einen Teil der erkämpften Beitragsrückzahlung.
Sie stehen damit am Ende aber immer noch deutlich besser da, als wenn Sie die Tarifanpassung einfach hingenommen hätten. Insofern gewinnen außer der Versicherungsgesellschaft alle Beteiligten und wir sorgen für eine Win-Win-Situation. Bis es soweit ist, bieten wir Ihnen aber ohnehin zunächst unsere kostenlose Erstberatung.
Das können Sie, es bringt nur wahrscheinlich für sich genommen nicht viel. Auf Ihren schriftlichen Widerspruch werden Sie wahrscheinlich ein Antwortschreiben der Debeka bekommen, dass Ihre Mitteilung unwirksam für die private Krankenversicherung sei oder keinerlei Relevanz habe.
Ihren rechtmäßigen Anspruch müssen Sie daher gerichtlich durchsetzen. Hierfür benötigen Sie einen Anwalt, der Ihre Rechte vertritt. Lassen Sie sich also nicht von Ihrer Versicherung abspeisen und lassen Sie Ihre Beitragserhöhung unabhängig prüfen. Eine Ersteinschätzung erhalten Sie bei uns völlig kostenfrei.
Für uns ist die Erstprüfung Ihres Falles mit deutlich weniger Aufwand verbunden als für Sie selbst. Unsere erfahrenen Experten für Versicherungsrecht wissen, worauf sie achten müssen. Wir sind mit der geltenden Rechtslage, gängigen Formulierungen und der aktuellsten Rechtsprechung vertraut.
Für den juristischen Laien ist das alles mit wochenlanger Detailrecherche verbunden und es ist nicht einmal garantiert, dass die Lage dann auch rechtlich richtig eingeschätzt werden kann. Deshalb helfen wir Ihnen dabei und bieten Ihnen eine Entscheidungshilfe, die für Sie mit keinerlei Risiko verbunden ist.
Sobald Sie dann die rechtliche Lage besser überblicken können, wägen Sie vernünftig ab und treffen anschließend eine Entscheidung. Sollte sich ein Vorgehen gegen die Beitragserhöhung in Ihrem Fall gar nicht lohnen, sagen wir Ihnen das offen und transparent.
Ist Ihre Prämienanpassung unwirksam, kämpfen wir für Ihr Recht.
Unsere Anwälte
